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Proprietà Intellettuale

Im Rahmen der interdisziplinären juristischen Beratung befasst sich KBL Law mit Hilfe von Experten im Bereich des Marken- und Patentschutzes mit dem außergerichtlichen und gerichtlichen Schutz des IP-Portfolios von Unternehmen.

Unsere Mandanten sind vorwiegend in den Bereichen IT & E – Commerce, Fashion & Design, TLC (Telekommunikation), Comics, Media & Entertainment und Sport tätig.

 

Marken

  • Bewertung des Markenportfolios und strategische Planung
  • Recherchen zum Vorrang
  • Entwurf und Einreichung von Registrierungsanträgen (italienische, europaweite, internationale)
  • Rechtsstreitigkeiten im Bereich Marken, insbesondere vorbeugende Klagen (Verfassen von Anspruchssätzen, Unterlassungsklage, Beschlagnahme, Offenlegungsanordnungen)
  • Vertragswerk (Abtretungen, Lizenzierungen, Co-Branding usw.)

 

Patente

  • Bewertung der Patentierbarkeit von Erfindungen (einschließlich der Programme für den Software und Einreichung von Patentanträgen (italienische, europaweite, internationale)
  • Rechtsstreitigkeiten im Bereich Patente, insbesondere vorbeugende Klagen (Verfassen von --Anspruchssätzen, Unterlassungsklage, Beschlagnahme, Offenlegungsanordnungen)
  • Vertragswerk (Abtretungen, Lizenzierungen, etc.)

 

Patente für Gebrauchsmuster

  • Bewertung der Patentierbarkeit von Gebrauchsmustern
  • Entwurf und Einreichung von Patentanträgen für Gebrauchsmuster
  • Rechtsstreitigkeiten im Bereich Patente für Gebrauchsmuster, insbesondere vorbeugende Klagen (Verfassen von Anspruchssätzen, Unterlassungsklage, Beschlagnahme, Offenlegungsanordnungen)
  • Vertragswerk (Forderungsabtretungen, Lizenzierungen, usw.)

 

Design

  • Bewertung von Design unter dem Aspekt der Schutzfähigkeit (d.h. Bewertung der Eigenheit und der Neuheit)
  • Entwurf und Einreichung von Registrierungsanträgen (italienische, europaweite, internationale)
  • Rechtsstreitigkeiten im Bereich Design, insbesondere vorbeugende Klagen (Verfassen von Anspruchssätzen, Unterlassungsklage, Beschlagnahme, Offenlegungsanordnungen)
  • Vertragswerk (Forderungsabtretungen, Lizenzierungen, usw.)

 

Urheberrecht

  • Bewertung der Schutzfähigkeit von Werken (Analyse der Neuheit und Originalität)
  • Einreichung bei der S.I.A.E und entsprechenden Behörden in anderen Staaten
  • Rechtsstreitigkeiten im Bereich Urheberrecht und damit in Verbindung stehender Rechte, insbesondere vorbeugende Klagen (Verfassen von Anspruchssätzen, Unterlassungsklage, Beschlagnahme, Offenlegungsanordnungen)
  • Digital entertainment (Erstellung von Inhalten on demand, download-to-own, streaming, simulcast etc)
  • Digitalisierung von Inhalten (insbesondere die mit sog. „verwaisten Werken“ in Zusammenhang stehenden rechtlichen Probleme)
  • Vertragswerk (Abtretungen, Lizenzierungen etc.)

 

Software

  • Bewertung der Schutzfähigkeit von Software (Urheberrecht und/oder Patent)
  • Vertragswerk (Softwareentwicklung, Abtretungen, Lizenzierungen, etc.)
  • Einreichung bei der S.I.A.E und entsprechenden Behörden in anderen Staaten
  • Rechtsstreitigkeiten im Bereich Software, insbesondere vorbeugende Klagen (Verfassen von Anspruchssätzen, Unterlassungsklage, Beschlagnahme, Offenlegungsanordnungen)
  • Schutz und Verwertung von freier und open source Software
  • Wiederverwendung von Software in der öffentlichen Verwaltung.

 

Datenbanken

  • Bewertung der Schutzfähigkeit von Datenbanken (unter dem Aspekt des Urheberrechts und einem Recht sui generis)
  • Einreichung bei der S.I.A.E und entsprechenden Behörden in anderen Staaten
  • Rechtsstreitigkeiten im Bereich Datenbanken, insbesondere vorbeugende Klagen (Verfassen von Anspruchssätzen, Unterlassungsklage, Beschlagnahme, Offenlegungsanordnungen)

 

Herkunftsangaben

  • Entwurf und Einbringung von Anträgen zum Schutz von geschützten Herkunftsangaben und geschützten geografischen Angaben
  • Rechtsstreitigkeiten im Bereich Herkunftsangaben, insbesondere die Bestreitung von mit geschützten Herkunftsangaben und geschützten geografischen Angaben in Konflikt stehenden Marken und/oder Kennzeichen
  • Entwurf und Einreichung von Registrierungsanträgen für Kollektivmarken (national und unionsweit)

 

Neue Pflanzenarten

  • Entwurf und Einreichung von Registrierungsanträgen für neue Pflanzenarten
  • Streitigkeiten hinsichtlich neuer Pflanzenarten

 

Domain-Namen

  • Vorbereitende Bewertung der Verwendbarkeit von Domain-Namen
  • Registrierung von Domain-Namen
  • Rechtsstreitigkeiten im Bereich Domain-Namen, einschließlich Verwaltungsverfahren zur nationalen (bei der NIC) und internationalen (bei der WIPO) Neuzuweisung